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pair.fact § legal Neues

Die Pairfact Legal AG informiert Pair.fact. Dieser Name ist Programm. Fakten und Beispiele oder Erfahrungen werden «gepaart» dargestellt, um Verständnis beim Nicht-Juristen zu wecken und die oftmals komplizierten Sachverhalte einfach darzustellen. Das Team hat auch immer wieder Meinungen, die in den Blogs und Vlogs zu Tage treten.

Die Spezialisten der Pairfact Legal AG veröffentlichen zudem auch Fachartikel für andere Anwälte, die hier ebenfalls zu finden sind.

Korrektes Verfassen einer Schiedsklausel

Eine Schiedsklausel in einen Vertrag einzubauen ist grundsätzlich keine grosse Sache. Dennoch ist bei der Wahl des Inhaltes Vorsicht geboten und es sollte mindestens eine zuverlässige Vorlage einer Schiedsinstitution verwendet werden. Am besten jedoch wenden Sie sich an Ihren Anwalt – die Kosten für das Einfügen einer solchen Klausel sollten den Gesamtpreis für einen Vertrag nur wenig erhöhen.

Schnelle Lösung für baurechtliche Konflikte

Abhängig von der Streitigkeit und vom Rechtssystem können sich Verhandlungen stark in die Länge ziehen. Gerade bei baurechtlichen Konflikten kann sich dadurch der ganze Bauprozess verzögern, was grosse Probleme mit sich bringt. Bei solchen Streitigkeiten gibt es deshalb die Möglichkeit, mit dem Dispute Board, einer Form des Schiedsgerichts, Konflikte schnell und einfach zu lösen.

Ladies Drive Nr. 54: Über die (Un)Freiheit des Seins

In der heutigen Zeit, in welcher der harte oder weiche Lockdown, die Homeoffice- und die Maskenpflicht in aller Munde sind, denken viele von uns an all die Dinge, die man nun nicht mehr tun kann beziehungsweise die man tun muss. Wir denken an die Veranstaltungen, Anlässe und unbeschwerten Reisen, die nur eingeschränkt möglich sind. Persönliche Begegnungen finden nur noch eingeschränkt statt. Wir fühlen uns unfrei. Dieser Beitrag soll diese „Unfreiheit des Seins“ etwas in Perspektive rücken, und zwar in eine rechtliche Perspektive.

Einfache und verbindliche Alternativen zu Gerichtsverhandlungen

Um einen Konflikt zu lösen, gibt es mehrere Alternativen zu klassischen Gerichtsverhandlungen. Bei kommerziellen Angelegenheiten ist beispielsweise die Mediation eine mögliche Option, dabei stellt sich aber stets die Frage nach der Durchsetzbarkeit des Resultats. In einem Schiedsverfahren hingegen werden verbindliche Entscheidungen getroffen – wie vor Gericht.

Bindende Vereinbarungen mit ausländischen Parteien

Schiedsgerichtsbarkeit ist eine etablierte Methode zur Streitbeilegung. Leider ist es auch ein Gebiet, das nur grossen Firmen und spezialisierten Anwälten wirklich geläufig ist. Das ist schade, denn auch KMU können sehr davon profitieren. Erfahren Sie in unserem ersten Video der neuen Serie Arbitration Espresso, wie Sie mit Hilfe von Schiedsgerichtsbarkeit Ihre Forderungen im Streitfall mit internationalen Parteien besser durchsetzen können.

Interessanter Entscheid des Schweizer Bundesgerichts zur Verjährung.

Fraglich war im Fall 4A_428/2020 vom 01.04.2021 die Behandlung der Verjährung während des Instanzenzuges. Uneinigkeit herrschte darüber, ob die Verjährung gemäss Art. 138 Abs. 1 OR von Neuem zu laufen beginnt, wenn der Endentscheid in formelle Rechtskraft erwächst, wenn der Endentscheid eröffnet wird oder wenn der Instanzenzug ausgeschöpft ist. Nach extensiver Beschäftigung mit der vorhandenen Literatur und Rechtsprechung entschied es erfreulich kurz und bündig:

BGE 4A_124/2020

Im Urteil vom 13. November 2020 entschied das Schweizer Bundesgericht in einer internationalen Schiedsangelegenheit über die Zulässigkeit der Ausdehnung einer Schiedsklausel auf eine Drittpartei.

Ladies Drive Nr. 51: Über den Umgang mit Unsicherheiten

In den meisten Ländern der Welt herrscht weitgehende Vertragsfreiheit. Das bedeutet, dass abgesehen von wenigen essenziellen Regeln die geschäftsfähigen und freiwilligen Parteien untereinander ihre privaten Angelegenheiten nach ihrem Gusto gestalten können, soweit diese nicht übergeordneten staatlichen oder sozialpolitischen Interessen widersprechen (auch Ordre public genannt).

BGE 4A_19/2020 - The Federal Court's considerations regarding the deletion of the company from the Commercial Register and its effects on the assignment creditors

In the following, the ruling of the Federal Court of Justice of August 19, 2020 will be explained. In this new decision, the Federal Supreme Court dealt on the one hand with the effects of the deletion of a stock corporation from the Commercial Register after bankruptcy proceedings have been opened against it. With regard to the effects, the Federal Court had to deal in particular with the consequences of the deletion for the creditors of the bankruptcy estate. On the other hand, the decision deals with a more well-knownissue, namely the liability of the bodies of a joint-stock company under the company law.

TREX - Vorsorgeaufträge: Wie mit internationalen Bezügen umzugehen ist

Unsere Welt wird immer mehr vernetzt. Innerhalb von EWR, EU und EFTA besteht eine besonders hohe Mobilität. Das Recht ist jedoch immer noch national organisiert. Im nachfolgenden Beitrag erläutern die Autoren, wie mit dieser Mobilität im Falle von Vorsorgeaufträgen umzugehen ist. Insbesondere wird anhand der Länder Deutschland und Schweiz beispielhaft aufgezeigt, welche Herausforderungen sich aus der zunehmenden Internationalität ergeben können. Dabei werden die jeweiligen Rechtslagen zur Vorsorge der beiden Länder veranschaulicht und anhand eines praktischen Beispiels illustriert.

Ladies Drive Nr. 51: Adieu Gewohnheiten

Rechtssicherheit bezüglich Weisungen des Arbeitsgebers - Covid-19 hat uns gezwungen, Schritt für Schritt von unseren Gewohnheiten Abstand zu nehmen. Während viele Arbeitgeber zu Beginn der Pandemie ihre Arbeitnehmer ins Homeoffice beorderten, versuchen andere Arbeitgeber etwas, was man bisher vor allem in Pflegeberufen, produzierenden Betrieben und bei Teilzeitkräften kennt: Schichtarbeiten, Tageswechsel oder Job- Sharing. Liegt in diesen Arbeitsformen die Zukunft auch ausserhalb von Covid-19? Kann der Arbeitgeber die Arbeitnehmer einfach so aus der gewohnten Routine reissen, oder geht das nur bei Covid-19 oder in anderen Sonderfällen?

Kooperationsverträge

Was bedeutet eigentlich Kooperation? Mittels Kooperationen schliessen sich mehrere Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Ziels zusammen. Doch was sind die rechtlichen Voraussetzungen und Folgen davon? Welche Gründe gibt es für eine Kooperation?

Ladies Drive Nr. 50: Wer zahlt bei nichtwirtschaftlichen Krisen?

Im schweizerischen Recht gilt bei Leistungsstörungen keine einheitliche Regelung. Die im Falle von unvorhersehbaren Ereignissen – wie einer Pandemie, Krieg oder Ähnlichem  – anwendbaren Grundsätze unterscheiden nach temporärer Unmög­lichkeit und dauernder Unmöglichkeit oder auch nach objektiver und subjektiver Unmöglichkeit oder auch nach rechtlicher oder wirtschaftlicher Unmöglichkeit.